Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgaben, Tagespflege Vier weitere Kinder- und Familienzentren realisieren

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 27.04.2012, E 20 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgaben, Tagespflege Vier weitere Kinder- und Familienzentren realisieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Folgende vier Kinder- und Familienzentren, für die es bereits finanzielle Verpflichtungen gibt, sollen im Rahmen vorhandener Mittel realisiert werden: - KiFaz Sankt Peter/Innenstadt - KiFaz Eckenheim - KiFaz Preungesheim (ab Juli 2013) - KiFaz Sossenheim (ab Juli 2013) Begründung: Kinder- und Familienzentren sind ein wichtiger Baustein im Kontext früher Hilfen und des Ausgleiches von Benachteiligung und gelten als wichtiger Beitrag zur Weiterentwicklung der Familienstadt Frankfurt. Daher ist der Ausbau der Kinder- und Familienzentren in der Koalitionsvereinbarung verabredet. Die oben genannten Kinder- und Familienzentren sind zudem bereits Anfang 2012 im Jugendhilfeausschuss beschlossen worden und seitens des Amtes 40 sind bereits verbindliche Zusagen erfolgt. So hat der freie Träger der Jugendhilfe SOS Kinderdorf zwei Liegenschaften im Gesamtwert von 1,8 Millionen Euro gekauft. Die Realisierung der genannten Kinder- und Familien-zentren soll daher wie geplant im Rahmen vorhandener Mittel erfolgen. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 26.04.2013, OF 726/6 Anregung an den Magistrat vom 16.05.2013, OM 2218 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1, 6, 10 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 30.04.2012 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2012, TO I, TOP 31 Beschluss: Der Vorlage E 20 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung der KAV am 14.05.2012, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Beratung der Vorlage E 20 wird zurückgestellt. 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.05.2012, TO I, TOP 27 Beschluss: Der Vorlage E 20 wird zugestimmt. 11. Sitzung des OBR 6 am 15.05.2012, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage E 20 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 1 am 15.05.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage E 20 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.05.2012, TO I, TOP 12 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP und Stv. Ochs (= Annahme) 16. Sitzung der KAV am 11.06.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Der Vorlage E 20 wird zugestimmt.