Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Für eventuelle Umbaukosten bei der Auslagerung der Musikschule im Rahmen der Sanierung der Schirn Kunsthalle Frankfurt werden in den Haushaltsplan 2024/25 einmalig 200.000 Euro eingestellt. Sofern durch die Auslagerung keine Umbaukosten entstehen, wird der Betrag nicht ausgezahlt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
28
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 13
Der Vorlage E 127 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG VOLT
Ablehnung:
CDU