Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 18.01.2013, EA 9 entstanden aus Vorlage: OF 486/5 vom 02.01.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Aus den Mitteln des Radwegebaus werden die erforderlichen Mittel für die Umsetzung der geplanten Radroute Textorstraße im Haushalt 2013 bereitgestellt. Begründung: Die Radroute ist seit langer Zeit geplant und wurde dem Ortsbeirat 5 vorgestellt. Die Umsetzung lässt leider auf sich warten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2013, ST 1391 Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2014, ST 875 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2013, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 9 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 66 2