Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau von Straßenlaternen im Bereich der parkähnlichen Anlage, zwischen den Häusern Lauterbacher Straße 5-29 und der Birsteiner Straße 88-100
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 22.01.2018, EA 84 entstanden aus Vorlage:
OF 322/11 vom
16.01.2018 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09
Grün- und Freiflächen Planung und Bau von Straßenlaternen im Bereich
der parkähnlichen Anlage, zwischen den Häusern Lauterbacher Straße 5-29 und der
Birsteiner Straße 88-100 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine
Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt
2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021.
Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018,
§ 2600,
dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Um den unbeleuchteten durch das
Wohngebiet führenden Weg zu einem sicheren Fußweg auszubauen, werden für die
Herstellung der Beleuchtung und die Planung die notwendigen Mittel in den
Haushalt eingestellt. Begründung: Zwischen den obigen Liegenschaften gehören die
Fußwege und die Grünflächen der Stadt Frankfurt am Main. Diese Durchgänge und
die gesamte Grünfläche sind dunkel, eine Beleuchtung ist nicht vorhanden. Die
Bewohnerinnen und Bewohner finden diese Dunkelheit dort sehr unangenehm. Des
Weiteren fühlen sich die Anwohnerinnen und Anwohner in der Dunkelheit nicht
sicher. Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme
des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1324
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Umwelt und Sport Versandpaket: 29.01.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des
Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.04.2018, TO I, TOP 55 Bericht: TO I Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 84
wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und
Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und
Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Aktenzeichen: 67 0