Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Vorlagentyp: EA
Antrag
In den Haushalt 2022 werden 200.000 Euro zur Ausweitung des Angebots an Rufbussen bereits während der Projektlaufzeit bereitgestellt, um die Anbindung der westlichen Stadtteile an den ÖPNV schnellstmöglich zu verbessern. Sollten die notwendigen Mittel nicht in den Haushalt 2022 eingestellt werden können, sind die Mittel vom Magistrat rechtzeitig für den Haushalt 2023 anzumelden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
8
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 80
Die Vorlage EA 77 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG