Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für Erweiterungsbauten an den Ernst-Reuter-Schulen I und II

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 06.11.2014, EA 72 entstanden aus Vorlage: OF 525/8 vom 21.10.2014 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für Erweiterungsbauten an den Ernst-Reuter-Schulen I und II Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015/2016 werden für die in Aussicht gestellten Erweiterungsbauten für eine Cafeteria (2. Bauabschnitt) und eine Schulbibliothek an den Ernst-Reuter-Schulen I und II Planungsmittel für 2016 eingestellt. Dies setzt voraus, dass im Haushaltsplan in der Produktgruppe 20.01 entsprechende Maßnahmenziffern eingefügt werden, unter denen diese Planungsmittel eingestellt werden können. Begründung: Der Erweiterungsbau für die Cafeteria ist erforderlich, da bei der Einrichtung der derzeitigen Cafeteria klar war, dass die Räumlichkeiten und das Angebot angesichts der Schülerzahlen nicht ausreichen würden. Ebenso muss die Bibliothek erweitert werden, die derzeit in sehr beengten Räumen untergebracht ist. Den Ernst-Reuter-Schulen ist schon mehrfach versprochen worden, dass für die Cafeteria und die Bibliothek Erweiterungen realisiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 367 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 08.12.2014, TO I, TOP 45 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 72 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 38), LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2