Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 22.03.2012, EA 72 entstanden aus Vorlage: OF 144/8 vom 06.03.2012 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans Niederursel Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2012 bis 2015 zum Haushaltsplan 2012 werden in der Produktgruppe 13.01 Planungsmittel für die konkrete Umsetzung des Rahmenplans Niederursel in Höhe von 100.000 Euro für 2012 und 300.000 Euro für 2013 eingestellt. Begründung: Die weitere Planung des Rahmenplans Niederursel hat nach Ansicht des Ortsbeirats eine hohe Priorität, da die Sanierung des Ortskerns von Niederursel schon lange zugesagt worden war. Die Priorität ergibt sich vor allem aus dem Zustand der Straßen und des sogenannten "Werner-von-Ursel-Platzes" sowie aus der notwendigen Umstrukturierung des "Tankstellen-Dreiecks" sowie aus der Neustrukturierung des Gewerbegebiets - beides im Planungsbereich Niederursel-Süd. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1386 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 72 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER und Stv. Ochs (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)