Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Etatanregung vom 22.03.2012, EA 72 entstanden aus Vorlage: OF 144/8 vom 06.03.2012

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans Niederursel Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2012 bis 2015 zum Haushaltsplan 2012 werden in der Produktgruppe 13.01 Planungsmittel für die konkrete Umsetzung des Rahmenplans Niederursel in Höhe von 100.000 Euro für 2012 und 300.000 Euro für 2013 eingestellt. Begründung: Die weitere Planung des Rahmenplans Niederursel hat nach Ansicht des Ortsbeirats eine hohe Priorität, da die Sanierung des Ortskerns von Niederursel schon lange zugesagt worden war. Die Priorität ergibt sich vor allem aus dem Zustand der Straßen und des sogenannten "Werner-von-Ursel-Platzes" sowie aus der notwendigen Umstrukturierung des "Tankstellen-Dreiecks" sowie aus der Neustrukturierung des Gewerbegebiets - beides im Planungsbereich Niederursel-Süd. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8