Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Anschaffung eines weiteren „Mobilen Grünen Zimmers“

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 22.01.2018, EA 65 entstanden aus Vorlage: OF 296/11 vom 30.12.2017 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Anschaffung eines weiteren "Mobilen Grünen Zimmers" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden für die Anschaffung eines weiteren "Mobilen Grünen Zimmers" die notwendigen Mittel eingestellt. Begründung: Die vom Ortsbeirat 11 gewünschte temporäre Aufstellung eines "Mobilen Grünen Zimmers" im Jahr 2018 auf dem Atzelbergplatz konnte wegen deren geringer Anzahl vom Grünflächenamt nicht in die Planung aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1323 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 29.01.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.04.2018, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0