Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms .Schöneres Frankfurt.

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 24.01.2013, EA 56 entstanden aus Vorlage: OF 275/8 vom 09.01.2013 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" Vorgang: OIB 25/08 OBR 8 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In das Investitionsprogramm 2013 bis 2016 zum Haushalt 2013 wird in der Produktgruppe 13.01 ein Titel "Sanierung des Dorfkerns von Niederursel/Programm Schöneres Frankfurt" mit Investitionsmitteln in Höhe von 300.000 Euro für 2013 und weiteren Mitteln im Rahmen eines Gestaltungskonzepts für die folgenden Jahre bis 2016 eingestellt. Begründung: Die Initiative des Ortsbeirats 8 vom 14.02.2008, OIB 25, wurde im Frühjahr 2008 mit dem Hinweis abgelehnt, dass die Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den Dorfkern von Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" erfolgt. Trotz mehrfacher Anregungen des Ortsbeirats wurde dem bisher nicht Rechnung getragen. Dabei geht es vor allem um eine neue Gestaltung des Dorfplatzes als Mittelpunkt, der inzwischen auch offiziell in "Werner-von-Ursel-Platz" benannt wurde, sowie die Sanierung der Straßen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 14.02.2008, OIB 25 Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 945 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 11.03.2013, TO I, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 56 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Annahme)