Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau eines circa 25 Meter langen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 19.03.2012, EA 52 entstanden aus Vorlage: OF 106/11 vom 14.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau eines circa 25 Meter langen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt, damit der Bürgersteig, der nur auf der Fahrbahn der Birsteiner Straße durch Fahrbahnmarkierungen aufgezeichnet ist, in einen erhobenen, gepflasterten üblichen Gehsteig umgewandelt werden kann. Begründung: Der auf die Fahrbahn gemalte Bürgersteig befindet sich gegenüber der Konrad-Haenisch-Schule und ist im Schulwegplan enthalten. Der auf die Straße "gemalte" Gehsteig ist als solcher nicht klar zu erkennen. Dieser wird auch von Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern nicht als Gehsteig erkannt und daher befahren oder zugeparkt. Die Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Schulkinder müssen auf die Straße ausweichen und begeben sich dadurch in Gefahr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1496 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 36 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 52 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)