Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lichtinstallation SBahnStation „Niederrad“

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.03.2017, EA 45 entstanden aus Vorlage: OF 389/5 vom 08.03.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lichtinstallation S-Bahn-Station "Niederrad" Vorgang: OM 887/16 OBR 5; ST 366/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das von der Technischen Hochschule Darmstadt im Rahmen der "Luminale 2016" erstellte lichttechnische Konzept für die S-Bahn-Brücke Lyoner Straße umsetzungsreif auszuarbeiten. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2017 eingestellt. Begründung: Die Bewohnerinnen und Bewohner sowie Bahnnutzerinnen und Bahnnutzer berichten, dass die S-Bahn-Unterführung in der Lyoner Straße, besonders in den Abendstunden, beängstigend und beunruhigend wirkt. Durch die Lichtinstallation würde dieser bedrückende Eindruck verbessert. In seiner Stellungnahme vom 13.02.2017, ST 366, verwies der Magistrat auf mangelnde Umsetzungsreife und die fehlenden Mittel, um die oben genannte Lichtinstallation zu realisieren. Daher sollen nun in den Haushalt 2017 die erforderlichen Mittel eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.11.2016, OM 887 Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2017, ST 366 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1705 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 67 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 45 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0