Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Niederräder Landstraße“

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.03.2017, EA 44 entstanden aus Vorlage: OF 388/5 vom 08.03.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Niederräder Landstraße" Vorgang: EA 17/12 OBR 5; ST 1479/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufpflasterung und barrierefreie Gestaltung der Straßenbahnhaltestelle "Niederräder Landstraße" stadtauswärts werden ausreichende Mittel für die Planung und Umsetzung in den Haushalt 2017 eingestellt. Begründung: Die Aufpflasterung der Straße bietet Fahrgästen eine höhere Sicherheit. Außerdem ist unstrittig, dass alle Haltestellen barrierefrei auszugestalten sind. In seiner Stellungnahme vom 10.09.2012, ST 1479, hat der Magistrat den Umbau der Haltestelle für möglich erachtet und die Umsetzung innerhalb von fünf Jahren in Aussicht gestellt. Es ist daher an der Zeit, das Versprechen einzulösen und die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 16.03.2012, EA 17 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1479 Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2017, ST 1649 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 66 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 44 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13