Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße - Änderung der Routenplanung
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 10.10.2014, EA 40 entstanden aus Vorlage:
OF 960/5 vom
08.10.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße - Änderung
der Routenplanung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage
zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit
Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das
Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Der Magistrat wird aufgefordert, die Radroute
Textorstraße westlich der Brückenstraße nicht auf gesonderte Radfahranlagen zu
führen. Der Bereich ist stattdessen in die Tempo-30-Zonen zu integrieren.
2. Die eingesparten Mittel sind
für andere, effektivere Verbesserungen des Radverkehrs im Süden zu verwenden,
beispielsweise für die Rampe an der Main-Neckar-Brücke. Begründung: Die Radroute Textorstraße ist vor über zehn Jahren
als Parallelroute zur Mörfelder Landstraße konzipiert worden. Inzwischen
haben sich die Voraussetzungen beim Radverkehr geändert, so die Einführung von
flächendeckenden Tempo-30-Zonen in Wohngebieten sowie das Radfahren gegen die
Einbahnstraße. Daher erscheinen gesonderte Radverkehrsanlagen in diesem
vergleichsweise wenig von Kraftfahrzeugen befahrenen Bereich überflüssig.
Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 5
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 20.03.2015, ST 454
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 45
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Die Vorlage EA 40 wird im
vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung:
Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit
der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen
wird) sowie LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Ziffer
2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die
Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), LINKE., FREIE
WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1