Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Vorlagentyp: EA
Antrag
In den Haushalt der Jahre 2024/2025 werden Mittel in Höhe von je 100.000 Euro eingestellt, um mit den notwendigen Brandschutzmaßnahmen und Sanierungen in den Bunkern in der Schäfflestraße und in der Lassallestraße im Riederwald beginnen zu können. Kurzfristig muss der Vorplatz des Bunkers in der Schäfflestraße neu geteert werden.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
28
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 83
Die Vorlage EA 39 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
28
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
54
Die Vorlage EA 39 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG AFD FRAKTION Gartenpartei