Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erweiterung "Spielstraße"
Vorlagentyp: EA
Antrag
Im Haushalt 2023 ist für die Renovierung und Verbesserung des Bereichs der sogenannten "Spielstraße" im Bereich der Riedhalsstraße ein Betrag von 200.000 Euro einzustellen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)
Prüfung und Berichterstattung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt FRAKTION
Enthaltung:
LINKE ÖkoLinX-ELF