Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die notwendigen Mittel für Sanierung der Straßen Am Riederbruch und Am Erlenbruch werden in den Haushalt 2023 eingestellt. Der Magistrat wird beauftragt, die Straßen auf der gesamten Länge zu sanieren, die nicht von Maßnahmen des Baus des Riederwaldtunnels betroffen sein werden. In den Bereichen des Tunnelbaus werden die notwendigsten Arbeiten durchgeführt, um die Verkehrssicherheit herzustellen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
19
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 69
Die Vorlage EA 35 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF