Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseingangs von Griesheim

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 22.01.2013, EA 34 entstanden aus Vorlage: OF 585/6 vom 20.12.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseingangs von Griesheim Vorgang: OM 4310/10 OBR 6; ST 1210/10 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2013 werden Finanzmittel zur Umsetzung der vorliegenden Planung zur Gestaltung des Ortseingangs von Griesheim in der Stroofstraße eingestellt. Begründung: Im Mai 2010 hat der Ortsbeirat den Magistrat gebeten, gestalterische Planungen einzuleiten, um den westlichen Ortseingang Griesheims in der Stroofstraße zu betonen und zu verschönern. Inzwischen ist eine Planung erstellt worden. Mit dieser klaren, städtebaulich überzeugenden Gestaltung des Raumes kann sicherlich eine Reduktion des Tempos der von der landstraßenartigen Stroofstraße kommenden Fahrzeuge erreicht werden. Auch in der Gegenrichtung trägt diese Gestaltung des Ortsausgangs dazu bei, dass der Verkehr langsamer und die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h besser eingehalten wird. Zugleich wird eine Verschönerung in diesem Straßenabschnitt erreicht. Für die Umsetzung dieser Planung sind die notwendigen Finanzmittel in den Haushalt 2013 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.06.2010, OM 4310 Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2010, ST 1210 Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 950 Antrag vom 13.03.2017, OF 347/6 Etatanregung vom 14.03.2017, EA 66 Antrag vom 31.12.2017, OF 573/6 Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2587 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2013, TO I, TOP 38 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 34 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme ins Programm Schöneres Frankfurt aufgenommen wird.) sowie LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)