Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.12.2018, EA 335 entstanden aus Vorlage: OF 842/6 vom 14.11.2018 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner Straße Vorgang: OM 756/16 OBR 6; ST 269/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel für den Bau eines Unterflursytems zur Altglasentsorgung vor dem REWE-Markt in der Königsteiner Straße (Hausnummer 75) eingestellt. Im Rahmen der Sanierung der Königsteiner Straße in diesem Teilabschnitt ist es sinnhaft, diese seit Jahren geforderte Maßnahme umzusetzen. Begründung: Seit vielen Jahren beschweren sich Anwohner über den entstehenden Lärm dieser hochfrequentierten Anlage und tragen diese Bitte an den Ortsbeirat heran. Die Königsteiner Straße erhält durch die in Teilstücken erfolgte Sanierung ein zeitgemäßes Erscheinungsbild, welches durch den Wechsel zu einer Unterfluranlage zur Altglasentsorgung wesentlich unterstützt würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 756 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 269 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1046 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2019, ST 1989 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2019, TO I, TOP 50 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (= Ablehnung), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5