Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Höchst: Brüningbrunnen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.12.2018, EA 330 entstanden aus Vorlage: OF 836/6 vom 13.11.2018 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Höchst: Brüningbrunnen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel für die nachhaltige Reinigung des Brüningbrunnens auf dem Höchster Marktplatz eingeplant. Begründung: Nachdem der Brunnen in 2018 erstmalig wieder einen ansehnlichen Wasserstrahl hervorgebracht hat, konnte die Reinigung mangels finanzieller Mittel nicht durchgeführt werden. Viele Höchster Bürger und Wochenmarktbesucher aus der Region beschweren sich über den Zustand des Kulturdenkmals. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2019, ST 1126 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.02.2019, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 41