Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen
Inhalt
Etatanregung vom 10.10.2014, EA 32 entstanden aus Vorlage: OF 950/5 vom 09.09.2014
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen Vorgang: ST 743/14 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen in den Haushalt 2015/2016 eingestellt. Begründung: Die Speckgasse befindet sich zwischen der Einmündung in die Kochstraße und der Einmündung in das Speckgäßchen in einem beklagenswerten Zustand. In der Stellungnahme des Magistrates vom 02.06.2014, ST 743, wird mitgeteilt, dass der im Haushalt 2013 zunächst vorgesehene Ausbau des genannten Teilstücks der Speckgasse wegen anderer notwendiger Prioritäten nicht realisiert werden konnte. Der Ortsbeirat sieht es daher als geboten, die Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen in den Haushalt 2015/2016 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5