Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.10.2014, EA 32 entstanden aus Vorlage: OF 950/5 vom 09.09.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen Vorgang: ST 743/14 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen in den Haushalt 2015/2016 eingestellt. Begründung: Die Speckgasse befindet sich zwischen der Einmündung in die Kochstraße und der Einmündung in das Speckgäßchen in einem beklagenswerten Zustand. In der Stellungnahme des Magistrates vom 02.06.2014, ST 743, wird mitgeteilt, dass der im Haushalt 2013 zunächst vorgesehene Ausbau des genannten Teilstücks der Speckgasse wegen anderer notwendiger Prioritäten nicht realisiert werden konnte. Der Ortsbeirat sieht es daher als geboten, die Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen in den Haushalt 2015/2016 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2014, ST 743 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 395 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 32 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), LINKE. und RÖMER (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 0