Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.10.2014, EA 31 entstanden aus Vorlage: OF 949/5 vom 09.09.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Planungsmittel für die Sanierung der Mörfelder Landstraße zwischen der Einmündung der Stresemannallee und der Feuer- und Rettungswache 4 in den Haushalt 2015/2016 eingestellt. Begründung: Der im Tenor genannte Teil der Mörfelder Landstraße befindet sich in einem beklagenswerten Zustand. Der Ortsbeirat sieht es daher als geboten, die Planungsmittel für die Sanierung der Mörfelder Landstraße in den Haushalt 2015/2016 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 455 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 39 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 31 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), LINKE. und RÖMER (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5