Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Temporäre Spielstraße am Heideplatz

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 29.11.2018, EA 317 entstanden aus Vorlage: OF 574/3 vom 15.11.2018 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Temporäre Spielstraße am Heideplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2019 werden für das seit Jahren erfolgreiche Angebot einer temporären Spielstraße am Heideplatz durch den Abenteuerspielplatz Riederwald e. V., das jeweils mittwochs stattfindet, die erforderlichen Mittel in Höhe von 8.000 Euro bereitgestellt. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat zusätzlich ein en Betrag in Höhe von 4.000 Euro für dieses Angebot aus seinem Budget zur Verfügung stellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1052 Antrag vom 21.11.2019, OF 744/3 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 05.12.2019, OIB 369 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 21.02.2019, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 317 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51