Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.10.2014, EA 30 entstanden aus Vorlage: OF 948/5 vom 22.09.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße Vorgang: ST 1454/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die in der Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1454, erwähnte Vorplanung wird weiter bearbeitet und dem Ortsbeirat 5 baldmöglichst eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorgelegt. 2. In den Haushalt 2015/2016 werden entsprechend die erforderlichen Mittel eingestellt. Begründung: In diesem komplexen Kreuzungsbereich ist für die Verkehrsteilnehmer die Verkehrsbeziehung von der Hedderichstraße zur Burnitzstraße bzw. zur südlichen Oppenheimer Landstraße nicht möglich. Laut der erwähnten Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1454, liegt seit zwei Jahren eine Vorplanung zu diesem für Sachsenhausen wichtigen und ungelösten Verkehrsknoten vor. Seit diesem Zeitpunkt liegt dem Ortsbeirat keine Information mehr über den Stand der Planung vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1454 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 394 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2015, ST 839 Antrag vom 22.02.2017, OF 346/5 Etatanregung vom 10.03.2017, EA 30 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 38 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 30 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0