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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Spielplatzes Konstanzer Straße/Ecke Bodenseestraße

Vorlagentyp: EA

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2018, EA 306 entstanden aus Vorlage: OF 497/11 vom 16.11.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Spielplatzes Konstanzer Straße/Ecke Bodenseestraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Konstanzer Straße/Ecke Bodenseestraße zu ermöglichen, werden in den Haushalt die notwendigen Mittel eingestellt Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden. Begründung: Der Spielplatz ist sanierungsbedürftig. Die Aufwertung des Platzes wurde immer wieder verschoben und ist daher nun dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 28
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 59
Angenommen
Die Vorlage EA 306 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP BFF Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AFD Linke FRAKTION