Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Spielplatzes Konstanzer Straße/Ecke Bodenseestraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 03.12.2018, EA 306 entstanden aus Vorlage: OF 497/11 vom 16.11.2018 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Spielplatzes Konstanzer Straße/Ecke Bodenseestraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Konstanzer Straße/Ecke Bodenseestraße zu ermöglichen, werden in den Haushalt die notwendigen Mittel eingestellt Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden. Begründung: Der Spielplatz ist sanierungsbedürftig. Die Aufwertung des Platzes wurde immer wieder verschoben und ist daher nun dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 984 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2019, TO I, TOP 59 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 306 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2