Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Atzelbergplatz: Sonnensegel installieren und Begrünung ergänzen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 03.12.2018, EA 300 entstanden aus Vorlage: OF 490/11 vom 13.11.2018 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Atzelbergplatz: Sonnensegel installieren und Begrünung ergänzen Vorgang: OM 3843/18 OBR 11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Installation eines Sonnensegels sowie die Ergänzung der Begrünung auf dem Atzelbergplatz werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Die zusätzliche Begrünung soll durch das Aufstellen von Blumenkübeln erfolgen. Die Realisierung hat in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren des Stadtteils beziehungsweise des Quartiers (Anwohnern, KIDS, Quartiersmanagement, Schulen etc.) zu erfolgen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden. Begründung: Der Atzelbergplatz ist überwiegend ein kahler mit Beton gestalteter Platz ohne ausreichende Beschattung. An heißen Tagen ist deshalb die Aufenthaltsqualität sehr stark gemindert. Zwecks Verbesserung des Kleinklimas sollte der Platz zusätzlich begrünt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.10.2018, OM 3843 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1051 Auskunftsersuchen vom 19.08.2019, V 1373 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2019, TO I, TOP 45 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 300 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP, BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0