Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Wege auf den Flurstücken 4/36 und 4/4, 4/32, 4/35 vor dem Bunker und dem Heinz-Ziemer-Haus in der Schäfflestraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 03.12.2018, EA 281 entstanden aus Vorlage: OF 469/11 vom 17.11.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Wege auf den Flurstücken 4/36 und 4/4, 4/32, 4/35 vor dem Bunker und dem Heinz-Ziemer-Haus in der Schäfflestraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt, um den Platz und die Wege vor dem Bunker und dem Heinz-Ziemer-Haus zu sanieren. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden. Begründung: Im Bunker sind verschiedene Vereine beheimatet. Der Platz vor dem Bunker wird für diverse Veranstaltungen wie z. B. den Riederwälder Weihnachtsmarkt genutzt. Im Bereich des Heinz-Ziemer-Hauses wurde eine Boulebahn angelegt, die von der SG Riederwald betrieben wird. Die Wege und Plätze sind jedoch in einem extrem schlechten Zustand, die Teerdecke ist an vielen Stellen aufgebrochen. Ein sicheres Begehen mit Rollator oder Rollstuhl ist nicht möglich, auch gangunsichere Personen haben zunehmend Angst, die Wege zu begehen. Eine Sanierung ist dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2019, ST 2210 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 72 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 281 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF gegen FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5