Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung und Umgestaltung der Orber Straße und Schlitzer Straße im Zusammenhang mit der Nordmainischen S-Bahn und der Revitalisierung des Industriegebietes Fechenheim-
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 03.12.2018, EA 280 entstanden aus Vorlage:
OF 468/11 vom
16.11.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung und
Umgestaltung der Orber Straße und Schlitzer Straße im Zusammenhang mit der
Nordmainischen S-Bahn und der Revitalisierung des Industriegebietes
Fechenheim-Nord Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage
zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019
mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das
Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734,
dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die grundhafte Sanierung und Umgestaltung der
Orber Straße und Schlitzer Straße werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019
nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt
2020 vom Magistrat anzumelden. Begründung: Im Zuge der Planung zur grundhaften Sanierung und
Umgestaltung der Orber Straße und Schlitzer Straße im Zusammenhang mit der
Nordmainischen S-Bahn und der Revitalisierung des Industriegebietes
Fechenheim-Nord sind diese Maßnahmen vordringlich durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 11
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 27.05.2019, ST 1033
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 71
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Die Vorlage EA 280 wird im
vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF gegen
FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige
Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Aktenzeichen: 66 5