Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dreizehnte Kita auf dem Riedberg

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 30.11.2018, EA 266 entstanden aus Vorlage: OF 372/12 vom 15.11.2018 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dreizehnte Kita auf dem Riedberg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden die notwendigen Mittel eingestellt, um den Ankauf eines Grundstücks und die Errichtung der dreizehnten Kita auf dem Riedberg zu ermöglichen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden . Begründung: Da die Flächen auf dem Riedberg begrenzt sind und die Versorgung mit Kitaplätzen vordringlich ist, sind entsprechende Mittel in den Haushalt einzustellen. Dies ist insbesondere wichtig, da der angedachte Standort für die dreizehnte Kita an der Carl-Hermann-Rudloff-Allee durch den endgültigen Standort der dritten Grundschule an dieser Stelle als solcher nicht mehr zur Verfügung steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1586 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2019, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 266 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 4