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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dritte Grundschule Riedberg

Vorlagentyp: EA

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2018, EA 264 entstanden aus Vorlage: OF 370/12 vom 15.11.2018

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dritte Grundschule Riedberg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Erschließung des Geländes und die Anmietung der Container für die dritte Grundschule Riedberg an der Hans-Leistikow-Straße notwendigen Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Damit ohne zeitliche Verzögerung die Planung und der Bau der dritten Grundschule auf dem Riedberg vonstattengehen kann, sind die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt für das Jahr 2019 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 28
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage EA 264 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD BFF ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke FDP FRAKTION Frankfurter