Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn. Kostenloses WLAN-Angebot in den Stadtteilen, Einrichtung von Hotspots

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 30.09.2013, EA 262 entstanden aus Vorlage: OF 212/11 vom 22.09.2013 Betreff: Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn. Kostenloses WLAN-Angebot in den Stadtteilen, Einrichtung von Hotspots Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um an den zentralen Stellen der Stadtteile des Ortsbezirkes ein kostenloses WLAN-Angebot zu realisieren. In Fechenheim könnte dies entlang der Mainufer-Promenade, auf dem Kita-Vorplatz Alt-Fechenheim, im Bereich der Straße Burglehen und am kleinen Einkaufszentrum in der Wächtersbacher Straße, in Seckbach auf dem Atzelbergplatz und im Riederwald in der Schäfflestraße und/oder in der Max-Hirsch-Straße sein. Begründung: Das Internet ist mittlerweile zu einer bedeutenden Informationsquelle geworden. Viele Städte in Deutschland, aber auch weltweit, bieten deshalb ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eines kostenlosen Internetzugangs per WLAN an. Die Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk sollten ebenfalls die Möglichkeit bekommen, das Internet in öffentlichen Bereichen kostenlos nutzen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 433 Stellungnahme des Magistrats vom 14.11.2014, ST 1445 Etatanregung vom 03.12.2018, EA 312 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 09.12.2013, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 262 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)