Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2012, EA 25 entstanden aus Vorlage: OF 264/5 vom 20.02.2012 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden Mittel für die Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher Straße eingestellt. Begründung: In den Siebzigerjahren wurden in Frankfurt am Main mehrfach Gebäude der Art errichtet, in dem sich das Kinderzentrum Kelsterbacher Straße befindet. Dieser Gebäudetyp ist stark sanierungsbedürftig und schon nach 40 Jahren nicht mehr zu benutzen, schon gar nicht von Kindern. Zu alledem sind die Wände PCP-belastet, Spezialtapeten sollen die Kinder vor gesundheitlichen Schäden schützen. Dieser Bautyp ist von der Stadt Frankfurt in ein Sanierungsprogramm aufgenommen worden. Eine andere Kindereinrichtung wird gerade saniert, und danach kommen nach und nach die nächsten Einrichtungen dran. Das dauert Jahre, und es besteht die Gefahr, dass für die letzten Kinderzentren die Finanzierung nicht mehr reichen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1364 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.05.2012, TO I, TOP 29 Beschluss: Der Vorlage EA 25 wird zugestimmt. 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.05.2012, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 25 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme)