Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radwegführung Scheffeleck/Anlagenring

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 09.10.2014, EA 24 entstanden aus Vorlage: OF 689/3 vom 09.10.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radwegführung Scheffeleck/Anlagenring Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015/2016 werden zusätzliche Mittel zur Verbesserung der Radwegführung im Bereich Scheffeleck/Anlagenring eingestellt, um beispielsweise eine neue Aufstellfläche im Bereich des Anlagenrings direkt neben der Tunneleinfahrt zur Querung in die Scheffelstraße und in die Eckenheimer Landstraße realisieren zu können. Begründung: Der Bereich stellt eine wichtige Verbindung in Richtung Nordend oder aus dem Stadtteil zur Innenstadt und über den Anlagenring nach Süden dar. Neben der Querung der an dieser Stelle vierspurigen Eschenheimer Anlage liegt hier die Tunneleinfahrt und -ausfahrt der U-Bahn-Linie U 5. Fußgänger und Radfahrer müssen über eine Verkehrsinsel die Straße queren. Im Rahmen einer Befahrung des Nordends mittels Fahrrädern mit Vertretern des Radfahrbüros, des Verkehrsdezernates und des Ortsbeirates wurde dieser Bereich angesehen und als kritisch bewertet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 452 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 36 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 24 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)