Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung des Gehweges am Südende des „Kleinen Friedberger Platzes“

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 26.09.2013, EA 240 entstanden aus Vorlage: OF 477/3 vom 26.09.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung des Gehweges am Südende des "Kleinen Friedberger Platzes" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um am Südende des "Kleinen Friedberger Platzes" den Gehweg entlang der Friedberger Landstraße so zu verlängern, dass die Querung über die Straße westlich des "Kleinen Friedberger Platzes" zum Fußgängerinnen- und Fußgängerüberweg Friedberger Landstraße direkt möglich ist. Begründung: Derzeit endet der Gehweg zwischen der Friedberger Landstraße und dem "Kleinen Friedberger Platz" an der Einmündung der Spohrstraße zur Friedberger Landstraße. Fußgängerinnen und Fußgänger müssen sich ihren weiteren Weg durch parkende Autos bahnen, um Richtung Süden zum ampelgeführten Übergang über die Friedberger Landstraße zu gelangen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2014, ST 463 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2013, TO I, TOP 26 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 240 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 2