Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt Niederrad

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.03.2017, EA 23 entstanden aus Vorlage: OF 338/5 vom 24.02.2017 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt Niederrad Vorgang: OM 939/16 OBR 5; ST 325/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden ausreichend Mittel zur Umsetzung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt in Niederrad eingestellt. Den zuziehenden und schon anwohnenden Bürgerinnen und Bürgern soll schnellstmöglich die Nutzung eines attraktiven Quartiers ermöglicht werden. Begründung: Auf die Anregung des Ortsbeirats 5 vom 25.11.2016, OM 939, zur Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt Niederrad hat der Magistrat mit seiner Stellungnahme vom 13.02.2017, ST 325, geantwortet und Zustimmung signalisiert. Der Ortsbeirat 5 hält es für unerlässlich, ein Freiraum- und Wegekonzept für die Bürostadt insgesamt zu erstellen und schnellstmöglich umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.11.2016, OM 939 Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2017, ST 325 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1729 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 10