Produktbereich: 21 Kultur Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte ScienceCenter ExperiMINTa

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 21.01.2013, EA 23 entstanden aus Vorlage: OF 292/2 vom 04.01.2013 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte ScienceCenter ExperiMINTa Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Im Haushalt 2013 wird die finanzielle Unterstützung des ScienceCenter ExperMINTa von aktuell 60.000 Euro auf 105.000 Euro angehoben. 2. Die Mehrausgaben in Höhe von 45.000 Euro sind hälftig (22.500 Euro) durch eine entsprechende Reduzierung des Budgets des Ortsbeirates 2 "gegenzufinanzieren". Begründung: ExperiMINTa hat sich hinsichtlich der Besucherzahlen sehr positiv entwickelt, obwohl die Einrichtung ihre Eintrittspreise wie vom Land Hessen und der Stadt Frankfurt beauflagt erhöht hat. Die Eintrittspreise liegen somit bereits deutlich über den Preisen des "Wettbewerbs". Das Land Hessen hat die Einrichtung durch eine Reduzierung der Jahresmiete für das Objekt in der Hamburger Allee 22-24 (im Eigentum des Landes) von ursprünglich 210.000 Euro auf aktuell 105.000 Euro unterstützt. Die Vereinbarung mit dem Land sah zugleich vor, Mietaufwendungen in Höhe von ca. 100.000 Euro aus der Anlaufphase zu stunden. Dieser gestundete Betrag soll bis 2014 sukzessive zurückgezahlt werden. Das Land Hessen hat die grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, im Falle eines weiteren Beitrages der Stadt Frankfurt seinerseits einen Verzicht auf den gestundeten Betrag in Betracht zu ziehen. Mit der vorgeschlagenen Erhöhung des städtischen Zuschusses und dem Verzicht seitens des Landes wäre ExperiMINTa durchfinanziert und der weitere Betrieb dieser wichtigen Einrichtung sichergestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 07.03.2013, TO I, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 23 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und Römer (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP (= Ablehnung) 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 11.03.2013, TO I, TOP 33 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 23 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und Piraten gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und REP (= Ablehnung)