Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neue Fahrradspur im Sandweg

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 26.09.2013, EA 239 entstanden aus Vorlage: OF 476/3 vom 26.09.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neue Fahrradspur im Sandweg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Im Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um die dem Ortsbeirat bereits vorgestellten Pläne einer Fahrrad spur im nördlichen Abschnitt des Sandweges zu realisieren. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat die aktualisierten Pläne vorzulegen. Begründung: Während im unteren Abschnitt des Sandweges das Fahrradfahren in beide Richtungen möglich ist, fehlt im oberen Abschnitt, insbesondere an der Einmündung zur Habsburgerallee, die Regelung für das Fahren gegen die Einbahnstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2014, ST 346 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 4 am 26.11.2013, TO I, TOP 12 Beschluss: Der Vorlage EA 239 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 4 CDU, FREIE WÄHLER und FDP 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2013, TO I, TOP 25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 239 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), Piraten (= Annahme) sowie Römer (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 2