Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Begrünung der Trambahngleise der Linie 12 in der Triftstraße und der AdolfMierschStraße in Niederrad

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 23.11.2018, EA 227 entstanden aus Vorlage: OF 1054/5 vom 09.11.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Begrünung der Trambahngleise der Linie 12 in der Triftstraße und der Adolf-Miersch-Straße in Niederrad Vorgang: OM 2342/17 OBR 5; ST 375/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2019 werden ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt, um den Streckenverlauf der Tramlinie 12 in der Triftstraße und der Adolf-Miersch-Straße bis zur S-Bahn- Station "Niederrad Bahnhof" zu begrünen. Ziel soll sein, die durch den Streckenverlauf der Tram verursachte trennende Wirkung der Triftstraße und der Adolf-Miersch-Straße im Stadtteil aufzuheben oder zumindest aufzulockern. Begründung: Im November 2017 hat der Ortsbeirat 5 eine Begrünung der oben genannten Gleisanlage gefordert. Diese wurde in der Stellungnahme des Magistrats ST 375 abgelehnt mit der Begründung, dass die alten stark verwitterten Holzschwellen aus sicherheitstechnischen Gründen für eine Gleisbegrünung nicht geeignet seien und eine nachhaltige Gleisbegrünung nur bei Erneuerung des Oberbaus realisiert werden könne. Nun wurde dieser Streckenverlauf im Frühjahr 2018 tatsächlich komplett erneuert, jedoch ohne eine Begrünung. Es macht allerdings den Eindruck, dass die Gleisanlage so erneuert wurde, dass begrünt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.11.2017, OM 2342 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 375 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1305 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 47 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 227 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 14