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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Heimatrings

Vorlagentyp: EA

Inhalt

Etatanregung vom 23.11.2018, EA 224 entstanden aus Vorlage: OF 1051/5 vom 05.11.2018

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Heimatrings Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Planungsmittel für die Sanierung des Heimatrings in den Haushalt 2019 eingestellt. Begründung: Der Heimatring ist teilweise in einem desolaten Zustand und muss dringend saniert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 28
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 44
Angenommen
Die Vorlage EA 224 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Frankfurter