Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Mittel für die Renovierung des Jugendhauses Frankfurter Berg

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 24.09.2013, EA 223 entstanden aus Vorlage: OF 522/10 vom 24.09.2013 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Mittel für die Renovierung des Jugendhauses Frankfurter Berg Vorgang: OM 2322/13 OBR 10; ST 1409/13 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 werden ausreichend Mittel für eine umfassende Renovierung des Jugendhauses Frankfurter Berg bereitgestellt. Begründung: Das Jugendhaus Frankfurter Berg leistet einen maßgeblichen Anteil zur Jugendarbeit am Frankfurter Berg. Mit Anregung an den Magistrat vom 25.06.2013, OM 2322, hatte der Ortsbeirat 10 um umfassende Sanierungsmaßnahmen am Jugendhaus Frankfurter Berg gebeten. Laut vorläufiger Stellungnahme des Magistrats vom 20.09.2013, ST 1409, werden zurzeit der Umfang der notwendigen Sanierungsarbeiten und die voraussichtlich hierfür zu erwartenden Kosten ermittelt. Der Ortsbeirat 10 bittet diesbezüglich um die Bereitstellung entsprechender Mittel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.06.2013, OM 2322 Stellungnahme des Magistrats vom 20.09.2013, ST 1409 Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2014, ST 303 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.11.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage EA 223 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 25. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 05.12.2013, TO I, TOP 33 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 223 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)