Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der östlichen Offenbacher Landstraße zwischen Einmündung de Neufville Straße und Stadtgrenze Frankfurt/Offenbach
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 23.11.2018, EA 222 entstanden aus Vorlage:
OF 1049/5 vom
05.11.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der östlichen
Offenbacher Landstraße zwischen Einmündung de-Neufville-Straße und Stadtgrenze
Frankfurt/Offenbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage
zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019
mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das
Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734,
dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden Mittel für die Planung zur Umgestaltung der
östlichen Offenbacher Landstraße zwischen der Einmündung der
de-Neufville-Straße und der Stadtgrenze Frankfurt/Offenbach in den Haushalt
2019 eingestellt. In der vorzulegenden abgestimmten Planung sollen folgende
Punkte enthalten sein: 1. Die Straßenbahnhaltestellen sind barrierefrei
umzugestalten und mit dynamischen Fahrgastanzeigen auszustatten; 2. der marode Gleiskörper ist
auszutauschen; 3. anstelle
des Kopfsteinpflasters ist Flüsterasphalt einzubauen; 4. die Straße ist zu begrünen. Begründung: Die östliche Offenbacher Landstraße zwischen der
Einmündung der de-Neufville-Straße und der Stadtgrenze Frankfurt/Offenbach ist
dringend sanierungsbedürftig. Nach der Sanierung der westlichen Offenbacher
Landstraße soll nun auch der östliche Teil saniert werden. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 5
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 27.05.2019, ST 1004
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 42
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Die Vorlage EA 222 wird im
vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung
und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0