Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßensanierung im Bereich Am Riederbruch und Am Erlenbruch
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die notwendigen Mittel für die Sanierung der Straßen Am Riederbruch und Am Erlenbruch werden in den Haushalt 2022 eingestellt. Die Straßen werden auf der gesamten Länge saniert, die nicht von Maßnahmen des Baus des Riederwaldtunnels betroffen sein werden. In den Bereichen des Tunnelbaus werden die notwendigsten Arbeiten durchgeführt, um die Verkehrssicherheit herzustellen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
8
8. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)
Annahme:
LINKE. ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt CDU
Enthaltung:
AfD BFF-BIG