Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Einrichtung einer Kita in der Salvador-Allende-Straße - Planungsmittel bereitstellen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 21.01.2013, EA 20 entstanden aus Vorlage: OF 288/2 vom 18.12.2012 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Einrichtung einer Kita in der Salvador-Allende-Straße - Planungsmittel bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2013 werden Planungsmittel für den Neubau beziehungsweise die Einrichtung einer Kindertagesstätte im geplanten Wohngebiet an der Salvador-Allende-Straße eingestellt. Begründung: Die ursprünglich (für Bockenheim) geplante Kindertagesstätte an der Breitenbachstraße wurde aufgrund des ungeeigneten Standortes sowohl vom Ortsbeirat 2 als auch vom Ortsbeirat 7 abgelehnt. An der Salvador-Allende-Straße befindet sich ein Grundstück der VGF, dessen Erwerb zum Zwecke des Wohnungsbaus durch eine städtische Gesellschaft in der Diskussion ist. In diesem Wohngebäude ist eine Kindertageseinrichtung einzuplanen. Für diese Tageseinrichtung sind im Haushalt 2013 Planungsmittel bereitzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 899 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.03.2013, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage EA 20 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 11.03.2013, TO I, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 20 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)