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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz für das Jahr 2019

Vorlagentyp: EA

Inhalt

Etatanregung vom 20.11.2018, EA 202 entstanden aus Vorlage: OF 199/13 vom 18.11.2018

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz für das Jahr 2019 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden ausreichende Mittel für die Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz eingestellt. Begründung: Die Straßen weisen zahlreiche Schlaglöcher auf und sind nicht wie die umliegenden Straßen in einem guten Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 28
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 40
Angenommen
Die Vorlage EA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Frankfurter