Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Vorlagentyp: EA
Antrag
Es sind ausreichend Mittel in den Haushalt einzustellen, um auf der Hanauer Landstraße im Bereich der Omega-Brücke und der westlichen Mainkur Rundum-Blitzanlagen in der Funktionsart der Blitzanlage Poliscan Speed zur Erhöhung der Sicherheit, der Einhaltung der Geschwindigkeit sowie zur Reduktion von Lärm und Emissionen in diesem Bereich zu installieren. Mit diesen Anlagen ist der nach Frankfurt einfahrende wie der ausfahrende Verkehr geschwindigkeitstechnisch zu überwachen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
8
8. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung)
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
LINKE