Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Schelmenburgplatzes in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 30.09.2014, EA 1 entstanden aus Vorlage: OF 264/16 vom 16.09.2014 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Schelmenburgplatzes in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015/2016 werden für die Umgestaltung des Schelmenburgplatzes 1,25 Millionen Euro eingestellt. Begründung: Der Vorplatz der Schelmenburg soll grunderneuert werden. Geplant sind unter anderem die Erweiterung der Randbereiche, mehrere Sitzgelegenheiten rund um den Eingang der Schelmenburg und der Saalbau sowie eine neue Bepflanzung und ein möglichst barrierefreier Zugang des Vorplatzes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2015, ST 543 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.12.2014, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 60 10