Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 21.01.2013, EA 18 entstanden aus Vorlage: OF 284/2 vom 18.12.2012 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2013 werden Planungsmittel für den Umbau und die Sanierung der Franckeschule (Grundschule) in der Falkstraße in Bockenheim eingestellt. Begründung: Der kurz- bis mittelfristige Ausbau der Franckeschule ist eine Option, um den unter anderem im Zuge der Errichtung des Kulturcampus Frankfurt in Bockenheim absehbar steigenden Schülerzahlen zu begegnen. Für die erforderliche (Vor-)Planung sind entsprechende Mittel in den Haushalt 2013 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 980 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 11.03.2013, TO I, TOP 30 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 18 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)