Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2012, EA 18 entstanden aus Vorlage: OF 256/5 vom 19.02.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für die Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee (5.002077) werden nicht in den Haushalt 2012 eingestellt, sondern die Realisierung wird auf die Folgejahre verschoben. Begründung: Aufgrund der angespannten Finanzlage der Stadt Frankfurt am Main ist der Ortsbeirat 5 der Meinung, dass die Mittel für die Verwirklichung der Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee für andere Maßnahmen zu verwenden sind und die Realisierung der Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee auf die Folgejahre zu verschieben ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 18 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 44) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)