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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beethoven-Spielplatz realisieren

Vorlagentyp: EA

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten,
    • a)auf dem Beethovenplatz einen Kinderspielplatz auf der Fläche rechts vor dem Kirchengebäude aus Richtung der Schubertstraße kommend zu errichten;
    • b)bei der Umsetzung eine Ausstattung, etwa wie auf dem Spielplatz Westendplatz, zugrunde zu legen;
    • c)Maßnahmen zur barrierefreien Nutzung und zusätzlichen Verschattung umzusetzen.
  2. Hierfür werden im Haushalt 80.000 Euro vorgesehen.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 19
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 102
Angenommen
Der Vorlage EA 189 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt zusätzlich 338.000 € in der Produktgruppe 22.09 (Grün- und Freiflächen), Kontengruppen 60, 61, 67-69, für Instandhaltung und Pflege der Spiel- und Freizeitanlagen in den Haushalt eingestellt werden.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG AFD