Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beethoven-Spielplatz realisieren
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird gebeten,
- a)auf dem Beethovenplatz einen Kinderspielplatz auf der Fläche rechts vor dem Kirchengebäude aus Richtung der Schubertstraße kommend zu errichten;
- b)bei der Umsetzung eine Ausstattung, etwa wie auf dem Spielplatz Westendplatz, zugrunde zu legen;
- c)Maßnahmen zur barrierefreien Nutzung und zusätzlichen Verschattung umzusetzen.
- Hierfür werden im Haushalt 80.000 Euro vorgesehen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
19
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 102
Der Vorlage EA 189 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt zusätzlich 338.000 € in der Produktgruppe 22.09 (Grün- und Freiflächen), Kontengruppen 60, 61, 67-69, für Instandhaltung und Pflege der Spiel- und Freizeitanlagen in den Haushalt eingestellt werden.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG AFD