Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Bau- und Planungsmittel für die behindertengerechte Ausstattung der Haltestellen der Straßenbahnlinie 16 zwischen Varrentrappstraße und Endhaltestelle Ginnhe

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 21.01.2013, EA 17 entstanden aus Vorlage: OF 282/2 vom 18.12.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Bau- und Planungsmittel für die behindertengerechte Ausstattung der Haltestellen der Straßenbahnlinie 16 zwischen Varrentrappstraße und Endhaltestelle Ginnheim bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2013 werden Planungsmittel eingestellt, um folgende Haltestellen der Straßenbahnlinie 16 in der vorgegebenen Reihenfolge endlich behindertengerecht auszubauen und mit dynamischen Vorweganzeigern auszustatten: 1. Markus-Krankenhaus 2. Bockenheimer Warte 3. Frauenfriedenskirche 4. Adalbertstraße und Juliusstraße Begründung: Nach der Entscheidung zum endgültigen Erhalt der Straßenbahnlinie 16 sind deren Haltestellen (Adalbertstraße, Schloßstraße, Bockenheimer Warte, Juliusstraße, Frauenfriedenskirche und Markus-Krankenhaus) zu modernisieren und mit dynamischen Vorweganzeigern zur Fahrgastinformation auszustatten. Zu einem modernen und leistungsfähigen ÖPNV gehört, dass die Fahrgäste schnell über Verspätungen und Störungen informiert werden können. Weiterhin sind die Haltestellen barrierefrei auszubauen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2013, ST 1332 Antrag vom 27.01.2017, OF 203/2 Auskunftsersuchen vom 13.02.2017, V 332 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2013, TO I, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 17 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13