Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatz An den Bergen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Es werden ausreichend Mittel für die Planung und Umsetzung des Spielplatzes An den Bergen in den Haushalt 2022 eingestellt. Der Spielplatz An den Bergen steht schon lange auf der Prioritätenliste des Grünflächenamtes zur kompletten Sanierung. Leider reichen die Mittel dazu nie aus, sodass es unbedingt erforderlich ist, diese in den Haushalt 2022 einzustellen und auch dann nur für den Spielplatz An den Bergen zu verwenden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
8
8. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme); LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Ablehnung:
CDU AfD BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE. FRAKTION Gartenpartei